Noch was hinterher, hier kann „Otto-Normalbürger“ zur Einwohnerfragestunde alle Fragen stellen, so könnte ein anderer Vertreter des Freifunk Vogtland gern hier hinkommen und eben diese Fragen fragen.
Das wäre unter Umständen wirkungsvoll, weil auch die Presse da ist. Ich bin Teil des Ausschusses und könnte zusätzlich unter Anfragen nochmal nachdruck verleihen.
Das so als Vorschlag.
Kai
Wirtschaftsförderungsausschuss tagt mit Einwohnerfragestunde ---------------------------------------- Plauen, 20.10.2017
Am Montag, dem 30. Oktober 2017 findet die 32. Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses um 16.30 Uhr im Rathaus, Zimmer 154 b statt. Die Sitzung steht unter Leitung von Bürgermeister Levente Sárközy. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteiles stehen folgende Punkte:
1. Eröffnung der Sitzung 1.1. Tagesordnung 1.2. Niederschrift über die 30. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses am 11.09.2017 1.3. Beantwortung von Anfragen 1.4. Informationen des Bürgermeisters
2. Einwohnerfragestunde
3. Vorstellung Haushaltsplanentwurf 2018
4. Vorberatung 4.1. 1. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2018 nach § 8 Absatz 2 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz Drucksachennummer: 670/2017 4.2. 2. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2018 nach § 8 Absatz 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz Drucksachennummer: 666/2017 4.3. Antrag der CDU-Fraktion zu Ladenöffnungen an Sonntagen, Reg.-Nr. 217-17 – Stellungnahme der Verwaltung 4.4. Rabattsystem Standgebühren Wochenmärkte donnerstags Änderung der Standgebühren auf den Wochenmärkten donnerstags auf dem Altmarkt Drucksachennummer: 667/2017 4.5. Ansiedlung der Falknerei Herrmann am Pfaffengut Drucksachennummer: 669/2017
5. Anfragen (§ 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Ausschuss finden Sie unter www.plauen.de/vorlagen
Am 23.10.2017 um 17:52 schrieb mewchu@web.de:
Hi Kai, hi FFV,
Danke für die ausführliche Antwort.
(1) Ob und wie eine möglicher Erweiterung des Antrags vonstatten gehen könnte hatte ich gefragt, da ich weder Berufs- noch Hobbyparlamentarier bin. Dies ist ja jetzt beantwortet. Vielleicht auch mal für andere Anliegen interessant.
(2) " Die genannten Beispiele nützen leider nix, da diese Thüringen bzw. Sachsen-Anhalt betreffen, dort gab es seitens der jeweiligen Staatsregierung bereits Entscheidungen. In Sachsen ist die Lage anders. Wenn wir erneut und umfangreicher (was auch immer das nach Ralfs Ansicht bedeuten soll) einen Versuch starten wollen, dann bräuchten wir aktuelle Beispiele aus Sachsen. " Das sehe ich nicht so. Die Beispiele von mir sollten aufzeigen, welche Möglichkeiten es gibt den Antrag zu erweitern. z.B. Gab es vor ein paar Monaten in dieser DL eine Mail der SPD Jugendorganisation, wonach der Wunsch besteht in ganz Sachsen in allen öffentlichen Gebäuden oder allen Gebäuden der SPD (bin mir nicht mehr ganz sicher) Freifunk zu etablieren.
(3) Noch eine Zusatzfrage: Bei den Vertragsverhandlungen mit der Johanneskirche war die erste Intention der Kirche, dass FFV der Betreiber der Router ist, was wir zurecht von uns geweisen haben. Wäre die Stadt Plauen Betreiber, wenn der Antrag in seiner derzeitigen Fassung erneut eingereicht wird?
Viele Grüße, Ralf
Gesendet: Montag, 23. Oktober 2017 um 17:11 Uhr Von: "Kai Grünler via Freifunk_info" freifunk_info@freifunk-vogtland.net An: info@freifunk-vogtland.net Cc: "Kai Grünler" gruenler@me.com Betreff: Re: [Freifunk_info] Antrag PL Stadtrat Das Thema ist nicht aus den Augen verloren. Bisher konnte das Thema einfach nirgends sinnvoll behandelt werden, der OB bzw. die BM entscheiden über die Tagesordnungen der Ausschüsse.
Wurde ein Antrag behandelt, kann frühestens 6 Monate danach wieder darüber abgestimmt werden.
Die genannten Beispiele nützen leider nix, da diese Thüringen bzw. Sachsen-Anhalt betreffen, dort gab es seitens der jeweiligen Staatsregierung bereits Entscheidungen. In Sachsen ist die Lage anders. Wenn wir erneut und umfangreicher (was auch immer das nach Ralfs Ansicht bedeuten soll) einen Versuch starten wollen, dann bräuchten wir aktuelle Beispiele aus Sachsen. Die Fraktion DIE LINKE trifft sich jeden Dienstag ab 17:00 Uhr zur öffentlichen Fraktionssitzung (außer zum Stadtrat oder Feiertag/Ferien) im Zimmer 154a (oder b, ich verwechsle das immer), bitte einfach dazu kommen, dann kann die Stadtratsfraktion darüber beraten und einen Antrag vorbereiten/einreichen.
Wer lieber mit anderen Fraktionen den Antrag behandelt haben möchte, kann auch dort hin gehen und sein Anliegen vortragen, vielleicht findet sich ja dann eher eine Mehrheit.
Es steht auch jedem frei, die öffentlichen Ausschusssitzungen als Zuhörer zu besuchen, um sich selbst ein Bild von der Arbeit dort zu machen, das fördert auch das Verständnis, warum manches länger dauert bzw. wieso manche Entscheidung so getroffen wird, wie die dann eben ist. Ist halt kein bezahltes Berufsparlament sondern ein sogenanntes Feierabendparalament, wo ausschließlich ehrenamtliche Mitglieder zusammenkommen.
Kai
Am 23.10.2017 um 16:08 schrieb Ralf via Freifunk_info freifunk_info@freifunk-vogtland.net:
Hi,
Danke Andre, darüber hatten wir ja vor ein paar Wochen kurz gesprochen.
Vielleich sollten wir trotzdem in einer der nächsten Treffen besprechen, ob wir den Umfang des Antrags eventuell vergrössern sollten, wenn dies möglich ist. Deshalb habe ich auch ein paar interessante Beispiele anderer Communities herausgesucht.
Vg, Ralf
Am 23. Oktober 2017 15:48:03 MESZ schrieb "André Fiedler via Freifunk_info" freifunk_info@freifunk-vogtland.net:
Hallo Ralf,
wie ist eigentliche unsere Meinung bezüglich eines erneuten Antrags im Stadtrat bezüglich FFV?
Meines Wissens nach, sollte der zurückgestellte Antrag nach der Sommerpause erneut behandelt werden. @Kai, das ist doch richtig, oder? Wann endet die Sommerpause?
VG,
André
Gesendet von meinem Windows 10 Phone
Von: Ralf via Freifunk_info Gesendet: Montag, 23. Oktober 2017 15:35 An: FFV Cc: mewchu@web.de Betreff: [Freifunk_info] Antrag PL Stadtrat
Hi FFV,
wie ist eigentliche unsere Meinung bezüglich eines erneuten Antrags im Stadtrat bezüglich FFV?
(1) Sollten wir an der ursprünglichen Anfrage (FFV möchte städtische Gebäude als Backbone Standort nutzen) festhalten oder erweitern (z.B. die Stadt Plauen bietet in öffentlichen Gebäuden freies WLAN mit Hilfe von FFV an (Ämter, Schulen, Bibliotheken,...). Hier ein paar Beispiele anderer Freifunk Communities
https://md.freifunk.net/2016/02/freifunker-duerfen-auf-die-gebaeude/ Die Verwaltung wird beauftragt, die Initiative „Freifunk“ in Magdeburg durch das Bereitstellen von Standorten (z.B. an oder auf öffentlichen Gebäuden) zur fachgerechten Installation von WLAN-Routern (Hot Spots) zu unterstützen. Im Rahmen von „Open Data“ sollen infrage kommende Liegenschaften online kartographiert werden, so dass Freifunkerinnen und Freifunker diese als mögliche Standorte in ihre Planungen einbeziehen können.
http://www.mz-web.de/quedlinburg/cdu-antrag-quedlinburger-stadtrat-unterstue... Die Stadtverwaltung wird nun prüfen, ob es möglich ist, auch in den städtischen Gebäuden mit regelmäßigem Publikumsverkehr freies Internet über WLAN zur Verfügung zu stellen. Der Stadtrat ruft entsprechend dem CDU-Antrag außerdem alle „Bürger, Gewerbetreibenden, Unternehmen, Vereine und Institutionen der Stadt auf, mittels eines freien WLAN-Netzes einen Internetzugang kostenlos anzubieten“.
https://erfurt.freifunk.net/2016/05/gebuehrenfreies-wlan-in-der-stadt-und-re... Die Stadtverwaltung legt dem Stadtrat Erfurt bis zum Ende des 2. Quartal 2016 ein Konzept für die Einrichtung gebührenfreier WLAN-Zugangspunkte ins Internet in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken vor. Die Priorität soll dabei auf den Stadtteilbibliotheken liegen. Die Stadtverwaltung prüft, neben kommerziellen und städtischen Anbietern des freien W-LANs, die Möglichkeit, den Zugang zum Internet mittels Freifunk zu bewerkstelligen.
(2) Wann kann solch ein Antrag wieder gestellt werden und wie sollte dieser eingereicht werden?
Viele Grüße,
Ralf
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